13.05.2019

Pressemitteilung: Landesregierung fördert kommunale Straßenbauprojekte im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell mit knapp 400.000 Euro

Die grün-geführte Landesregierung unterstützt verschiedene Straßenbauprojekte der Kommunen im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG). Darunter auch vier Vorhaben im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell. Die Konstanzer Landtagsabgeordnete Nese Erikli erklärt dazu: „Mit knapp 400.000 Euro unterstützt die grün-geführte Landesregierung nötige Erneuerungen von vier Bahnübergängen in meinem Wahlkreis. Diese Maßnahmen sind für die Verkehrssicherheit notwendig und sollten frühzeitig durchgeführt werden, um noch höhere Kosten zu vermeiden.“

Die einzelnen Vorhaben im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell, die in das LGVFG aufgenommen wurden im Überblick:

  • Gemeinde Allensbach, Erneuerung des Bahnübergangs (BÜ) 401,108 Allensbach I (Lohorn), Bahnstrecke 4000 Mannheim-Konstanz: Zuwendung in Höhe von 70.000 Euro (Gesamtkosten: 419.000 Euro)
  • Gemeinde Allensbach, Erneuerung BÜ 401,604 Allensbach II (Unterhausgasse), Bahnstrecke 4000 Mannheim-Konstanz: Zuwendung in Höhe von 113.000 Euro (Gesamtkosten: 742.000 Euro)
  • Große Kreisstadt Radolfzell, Erneuerung BÜ 397,456 Markelfingen I+II (Unterdorfstraße, Feldweg), Bahnstrecke 4000 Mannheim-Konstanz: Zuwendung in Höhe von 116.000 Euro (Gesamtkosten: 762.000 Euro)
  • Gemeinde Reichenau, Erneuerung des BÜ 399,436 Markelfingen III (Schlafbach), Bahnstrecke 4000 Mannheim-Konstanz: Zuwendungen in Höhe von 97.000 Euro (Gesamtkosten: 645.000 Euro)

Höhe der Zuwendungen im Wahlkreis Konstanz-Radolfzell insgesamt: 396.000 Euro

Neben den Mitteln, die die Kommunen aus dem Finanzausgleich pauschal vom Land für ihre Verkehrsinfrastruktur erhalten, bestehen für bestimmte Maßnahmen Fördermöglichkeiten nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG). In diesem Jahr stehen insgesamt 76 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung. Der Schwerpunkt der Förderung liegt vor allem auf Vorhaben, die der Verkehrssicherheit dienen, etwa dringliche Baumaßnahmen an Stellen, an denen Schienen und Straßen sich kreuzen oder der Umbau von Knotenpunkten zu Kreisverkehren. Auch klassische Aus- und Neubaumaßnahmen von Gemeinde- und Kreisstraßen, die in diesem Jahr begonnen werden sollen, sind förderfähig. Seit 2014 können auch Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen bezuschusst werden.

Fördermittel aus dem LGVFG gibt es auch für ÖPNV- und Radverkehrsmaßnahmen. Hierüber wird allerdings getrennt entschieden.

URL:http://nese-erikli.de/wahlkreis/aktuelles-aus-dem-wahlkreis/aktuelles-detail/article/pressemitteilung_landesregierung_foerdert_kommunale_strassenbauprojekte_im_wahlkreis_konstanz_radolfzell_mit_knapp_400000_euro/