Aufgrund der Corona-Krise haben sich die grün-geführte Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände auf eine Soforthilfe für Familien verständigt. Die Landesregierung stellt den Kommunen hierfür sofort 100 Millionen Euro zur Verfügung. Damit können Städte und Gemeinden nun passgenaue Lösungen für ihre Belange vor Ort erarbeiten. Beispielsweise haben sie die Möglichkeit, auf Kita-Gebühren zu verzichten oder die Familienkasse von den Kosten für den Schulbus zu entlasten.
Das Land beteiligt sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Trägern sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden werden. Allein für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium den Verlust eines mittleren zweistelligen Millionenbetrages bei einem Monat Schließzeit.
Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden vom Land mit einem Zuschuss ebenfalls teilweise ausgeglichen. Ebenso sind Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen, wie Musikschulen oder soziale Dienste, vorgesehen. Zuschüsse an Kommunaltheater werden weiterhin aufrechterhalten.
Ich bin sehr froh, dass wir wenige Tage nach den wirtschaftlichen Soforthilfen auch ein Hilfsnetz für die Familien auf den Weg gebracht haben. Gemeinsam mit den Kommunen übernehmen wir somit Verantwortung, damit das soziale Netz nicht reißt.
Weitere Infos gibt es hier: www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/100-millionen-euro-soforthilfe-fuer-staedte-und-gemeinden/
