Die Grüne Landtagsfraktion setzt sich für Wirtschaft und Einzelhandel ein, die durch die Coronapandemie stark gebeutelt wurden, und hat deshalb das Positionspapier „Stärker aus der Krise: grüne Ideen für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg“ verabschiedet. Mit dem Positionspapier möchte die Grüne Landtagsfraktion den Einzelhandel und die Unternehmen im Land noch stärker in den Fokus rücken.
„Die Coronapandemie ist eine große Herausforderung für die Wirtschaft und den Einzelhandel in Baden-Württemberg. Wir Grüne setzen uns deshalb für eine nachhaltige und ökologische Wirtschaftspolitik ein, die gute und verlässliche Rahmenbedingungen für die Wirtschaft schafft – und damit Wohlstand und Arbeitsplätze im Land für die Zukunft sichert“, so die Konstanzer Landtagsabgeordnete Nese Erikli. Die betroffenen Unternehmen und Selbstständigen bräuchten weiterhin Hilfe, und zwar schnell und unbürokratisch. Die zwischen Bund und Ländern verabredeten Hilfen müssten durch den Bund schnell und unkompliziert ausgezahlt werden, sonst drohe alleine durch diese Verzögerung eine Insolvenzwelle. Nach deutlicher Kritik aus der Wirtschaft hatte die Bundesregierung bei den Corona-Hilfen für Unternehmen letzte Woche nachgebessert, was die Landtagsabgeordnete Erikli begrüßt: „Die Vereinfachung und die Erhöhung der Überbrückungshilfe ist richtig und wichtig. Nun muss die Bundesregierung jetzt schnell diese Hilfen auszahlen.“
Die grün-geführte Regierung gibt der Wirtschaft Perspektiven:
- Das milliardenschwere Investitionsprogramm „Zukunftsland Baden-Württemberg: stärker aus der Krise“ setzt konkrete Innovations- und Investitionsanreize für klimaneutrale Mobilität, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und den Gesundheitsstandort.
- Unterstützung von Solo-Selbstständigen, Künstler*innen und Kleinstunternehmer*innen mit bis zu 1180 Euro pro Monat.
- Im Frühjahr soll ein Programm „Neustart für die Innenstädte“ dem inhabergeführten Einzelhandel, der Gastronomie und der Kultur eine Perspektive bieten.
„Wir brauchen für das Frühjahr eine Perspektive für unsere Innenstädte. Unsere lebendigen Innenstädte leisten einen essentiellen Beitrag zum gesellschaftlichen Miteinander. Einzelhandel, Gastronomie, Kinos und Kultureinrichtungen tragen zur hohen Lebensqualität bei und machen unsere Städte einzigartig und lebendig. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir in den nächsten Wochen an einem Programm für die Innenstädte arbeiten“, so Erikli abschließend.
