09. Januar 2024
Fastnacht ist in Baden-Württemberg ein hohes Kulturgut und eine lebendige Tradition, die von ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern getragen wird. Es ist uns daher ein wichtiges Anliegen, den Aufwand bei der Planung und Durchführung der in der fünften Jahreszeit stattfindenden Brauchtumsveranstaltungen für die ehrenamtlich Tätigen so gering wie möglich zu halten. Dabei sollen gleichzeitig die Genehmigungsverfahren der Fastnachtsveranstaltungen effizient gestaltet werden, ohne dabei die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu gefährden.
Aus diesem Grund erstellt das Ministerium für Verkehr derzeit einen Wegweiser. Dieser soll die Antragsstellerinnen und Antragssteller bei der Genehmigung einer Veranstaltung, im Hinblick auf die straßenverkehrsrechtliche Erlaubnis, unterstützen. Dies geht aus einem Schreiben von Verkehrsstaatssekretärin Elke Zimmer an den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und an die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nese Erikli hervor.
Das Verkehrsministerium unterstützt ausdrücklich, dass für immer gleichbleibende Veranstaltungen bis zu einer von den zuständigen Behörden bestimmten Größe, die „Möglichkeit der mehrjährigen Antragsstellung“ eingeräumt wird. Dementsprechend können Fastnachtsvereine bei der örtlichen Behörde beantragen, Veranstaltungen für mehrere Jahre zu genehmigen. Zuständig für die Genehmigungen sind die unteren Verwaltungsbehörden, beispielsweise die Ortspolizei und die
Straßenverkehrsbehörde.
Grünen-Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz unterstützt den Vorstoß: „Wir wollen die Ehrenamtlichen, die sich in Fastnachtsvereinen engagieren, bestmöglich unterstützen. Das Leben der Leute so einfach machen, wie es nur geht – das gilt vor allem für die fünfte Jahreszeit. Die Möglichkeit zur Wiederverwendung alter Dokumente, für die sie bereits zuvor ein Okay bekommen hatten, spart eine Menge Papierkram und bewahrt Vereine davor, Doppelarbeit leisten zu müssen.“
Zentral für das Gelingen der Veranstaltungen sei, dass sich die Veranstalterinnen und Veranstalter frühzeitig mit der zuständigen Behörde in Verbindung setzen und gemeinsam den Umzug planen, heißt es aus dem Verkehrsministerium. Hierzu sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nese Erikli: „Ich komme aus der Fasnachtshochburg am Bodensee, stehe regelmäßig im Austausch mit den Fasnachtsvereinen und seit Jahren klagen diese über zu viel Schreibarbeit. Von dem Wegweiser des Verkehrsministeriums erhoffe ich mir, dass die unteren Behörden erfahren, welche Vorgehensweisen möglich sind und somit Aufwand und Zeit gespart werden kann.“
Die besondere Bedeutung der Fastnacht und die sichere Durchführung der Fastnachtsveranstaltungen werden auch an dem „Runden Tisch Fastnacht der Landesregierung“ erkennbar. Ziel des „Runden Tisches“ ist es, durch einen offenen Austausch der beteiligten Stellen, Prozesse zu optimieren und die Zusammenarbeit mit den Fastnachtsverbänden zu stärken.
